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22.06.2021

Nawalny klagt erneut gegen Haftbedingungen

ARCHIV - Alexej Nawalny, Oppositionsführer aus Russland, steht hinter einer Scheibe im Moskauer Bezirksgericht. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
ARCHIV - Alexej Nawalny, Oppositionsführer aus Russland, steht hinter einer Scheibe im Moskauer Bezirksgericht. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa Bild: Keystone/AP/Alexander Zemlianichenko
Russland – Der Kremlkritiker Alexej Nawalny hat erneut gegen seine Haftbedingungen in russischen Gefängnissen geklagt. Die Verhandlung an einem Moskauer Gericht am Dienstag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt.

Nawalny selbst sei per Video zugeschaltet gewesen, berichtete der unabhängige Sender Doschd. Der 45-Jährige beklagt seit Monaten, dass er zu Unrecht als fluchtgefährdet eingestuft sei und deshalb durch mehrfaches nächtliches Wecken gefoltert werde.

Konkret geht es bei dieser Klage um die Haftbedingungen während Nawalnys Zeit in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis Anfang des Jahres. Wann das Gericht eine Entscheidung fällt, war zunächst unklar. Bereits Anfang des Monats war der bekannte russische Oppositionelle mit einer ähnlichen Klage gescheitert, die sich auf die Bedingungen im Straflager bezog, in dem er mittlerweile festgehalten wird.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden. Kurz darauf verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Das Urteil wurde international als politisch motiviert kritisiert.

Keystone-SDA