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Das Areal in Altstätten mit dem alten Regionalgefängnis, für das eine Erweiterung und Erneuerung geplant ist. (Archivbild)
St. Gallen
Kommission unterstützt Kredit für Regionalgefängnis Altstätten
Bevor das Regionalgefängnis in Altstätten erweitert werden kann, braucht es eine Schadstoffsanierung. Die St. Galler Regierung beantragt dafür 17 Millionen Franken. Ob die Verursac...
Eine Überlastung in den Spitälern wegen Omikron scheint unwahrscheinlich. Personelle Engpässe sind aber möglich. (Symbolbild)
Gesundheit
Omikron bringt Gesundheitssystem wohl nicht an die Grenzen
Empa-Forschende haben mit Partnern Szenarien für die Schweiz und Deutschland berechnet – und kommen zum Schluss, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems wegen Omikron unwahrsc...
St. Gallen
Die Mitte SG sagt Nein zum Mediengesetz
Delegierte und Parteivorstand von Die Mitte Kanton St.Gallen fassten die Parolen zu den Abstimmungen vom 13. Februar 2022. Die Abschaffung der Stempelsteuer wird gutgeheissen, das ...
Das Mediengesetz, über das am 13. Februar abgestimmt wird, soll vermeintlich den kleinen Verlagen helfen.
Gast-Kommentar
Politik
Mediengesetz: Wie die Jagd nach Subventionen läuft
Niemand will reichen Verlegern Staatsgelder zuhalten. Deshalb bemühen sich diese, einen anderen Anschein zu erwecken. Ein Gast-Kommentar von Stefan Millius.
Erweiterungsbau Solino
Mosnang
Die Mitte Mosnang sagt JA zum Gemeinschaftsprojekt Solino plus
Das Thema Alter gewinnt an Bedeutung, die Lebenserwartung steigt und somit der Anteil der älteren Menschen in der Gesellschaft. Das Seniorenzentrum Solino will mit dem Projekt «Sol...
Das Departement des Inneren hob die Abstimmung über das Traktandum 3 auf.
St. Gallen
Turnhalle Benken: Entscheid über Beschwerde gefällt
Die «IG Zuekunft» hat gegen das Abstimmungsergebnis bezüglich der Standortfrage der Turnhalle Benken eine Beschwerde eingereicht. Nun hat das Departement des Inneren entschieden.
Der St. Galler Kantonsrat wird in der Februarsession entscheiden, ob die Staatsquote künftig nur noch unterdurchschnittlich oder gar nicht mehr wachsen soll. (Archivbild)
St. Gallen
St. Galler Finanzkommission verlangt Plafonierung der Staatsquote
Die Höhe der Staatsquote ist jeweils Thema bei der Präsentation der Rechnung der St. Galler Staatsverwaltung. Die Kennzahl kommt auch im Finanzleitbild der Regierung vor. Die Finan...
Der St. Galler Kantonsrat wird im Februar über das Angebot an Ladestationen für Elektrofahrzeuge entscheiden. (Archivbild)
St. Gallen
Keine Verpflichtung zum Bau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Die St. Galler Regierung will den Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge beispielsweise bei Parkplätzen von Neubauten vorschreiben. Die vorberatende Kommission lehnt dies ab.
Die Corona-Massnahmen sollen sofort aufgehoben werden - dieser Ansicht sind der Schweizerische Gewerbeverband, der Schweizerische Fitness- und Gesundheitsverband,die EXPO EVENT Swiss LiveCom Association, Gastrosuisse sowieVertreter der bürgerliche...
Schweiz/Ausland
Ende der Corona-Massnahmen gefordert
Die Corona-Massnahmen seien per sofort aufzuheben. Dieser Ansicht ist eine Allianz von Branchenverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern bürgerlicher Parteien. Die geltenden Ei...
Die Parolen der Jungfreisinnigen Kanton St.Gallen - Abstimmungen vom 13. Februar 2022.
Politik
"Mediengesetz hemmt Innovation und ist jugendfeindlich"
Die Mitglieder der Jungfreisinnigen St. Gallen (JFSG) sprechen sich einstimmig für die Abschaffung der schädlichen Emissionsabgabe aus. Zudem lehnen sie das Medienförderungsgesetz,...
Ebnat-Kappel (Luftbild).
Ebnat-Kappel
Ebnat-Kappel: Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung
Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer ...
Walter Gartmann, Präsident SVP Kanton St.Gallen (ganz rechts).
Politik
SVP Kanton St.Gallen hält Online-Delegiertenversammlung ab
Kürzlich fasste die SVP des Kantons St.Gallen im Rahmen einer Online-Delegiertenversammlung ihre Parolen für die anstehenden Abstimmungen vom 13. Februar 2022. Dabei lehnten die De...
Auto & Mobil
SBB und Bund lassen St.Gallen hängen
Die Ausbauarbeiten in den grossen Bahnknoten bleiben herausfordernd. Die Kapazitäten für den Fernverkehr und die S-Bahnen sind über Jahre eingeschränkt. Das vom Kanton St.Gallen vo...
Im Kanton Thurgau müssen auf Geheiss des Bundes zahlreiche Weiler umgezont werden. (Symbolbild)
Thurgau
Regierung will gut die Hälfte der 300 Thurgauer Weiler umzonen
Von den rund 300 Weilern im Kanton Thurgau müssen etwa die Hälfte umgezont werden. Die Regierung hat dazu eine Richtplanänderung erlassen. Das Bauen in den Kleinsiedlungen wird ein...
Bahnreisende zwischen St. Gallen und Zürich müssen in den kommenden Jahren wegen Baustellen mit Behinderungen rechnen. (Symbolbild)
St. Gallen
Bahn-Grossbaustellen durchkreuzen St. Galler Fahrplankonzept
Die Ausbauarbeiten in den grossen Bahnknoten bleiben herausfordernd. Die Kapazitäten für den Fernverkehr und die S-Bahnen sind über Jahre eingeschränkt. Das vom Kanton St. Gallen v...
Lukas Huber, Präsident JSVP SG.
Politik
Parolenfassung der Jungen SVP des Kantons St.Gallen: 3x NEIN und einmal JA am 13. Februar 2022
Mit Blick auf den anstehende Abstimmungstermin vom 13. Februar 2022 hat die Junge SVP des Kantons St. Gallens in einer coronabedingt online stattgefundenen Vorstandssitzung ihre Pa...
Mit einer Revision des kantonalen Steuergesetzes will die Ausserrhoder Regierung unter anderem die Einnahmen von Unternehmenssteuern anders verteilen. (Symbolbild)
Appenzellerland
Ausserrhoder Regierung will Steuereinnahmen von Firmen umverteilen
Die Ausserrhoder Regierung schickt eine Steuergesetzesrevision in die Vernehmlassung. Neben Anpassungen ans Bundesrecht soll der Abzug von Versicherungsprämien und Sparzinsen leich...
Aus dem St. Galler Kantonsrat wird das Interesse der Kantonsregierungen an einer nächsten Landesausstellung kritisiert. (Archivbild)
St. Gallen
SVP kritisiert St. Galler Regierung für Expo-Pläne
Die Konferenz der Kantonsregierungen hat im Dezember ihr Interesse für eine nächste Landesausstellung bekanntgegeben. Die SVP-Fraktion im St. Galler Kantonsrats will nun in einem V...
Peter Weigelt (l.) und Dr. Philipp Gut schreiben einen offenen Brief an Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Leserbrief
Politik
«Bitte kehren Sie zu den Fakten zurück, Frau Bundesrätin»
Alt Nationalrat Peter Weigelt (Präsident) und Philipp Gut (Geschäftsführer) des Abstimmungskomitees «Mediengesetz NEIN» wenden sich mit einem offenen Brief an Bundesrätin und Medie...
Im April 2021 hat der St. Galler Kantonsrat eine Vorlage für den Umbau der Augarten-Kreuzung in Uzwil kurzerhand beerdigt. Nun ist ein neuer Anlauf geplant. (Archivbild)
Auto & Mobil
St. Galler Regierung will bei der Augarten-Kreuzung einen Neustart
Im April 2021 hat der St. Galler Kantonsrat in einer Abstimmung ein fertiges Umbauprojekt für den Knoten Augarten in Uzwil beerdigt. Nun wird in einem Vorstoss der Mitte-EVP-Frakti...