Der Kanton St.Gallen hat seit dem 1. September 2021 168 Notfalltreffpunkte in den Gemeinden eingeführt. Diese dienen der Bevölkerung als erste Anlaufstelle bei Krisenereignissen. Die Notfalltreffpunkte entstanden aus der Erkenntnis, dass die Behörden und Einsatzkräfte die Bevölkerung bei einem Ausfall der üblichen Kommunikationskanäle nur schlecht oder zeitverzögert erreichen können. Diese Treffpunkte, die zu Fuss innert 30 Minuten ab Wohnort erreichbar sein sollen, dienen dazu, die Bevölkerung rasch informieren und unterstützen zu können, Notrufe abzusetzen und Hilfsgüter zu erhalten. Die Bevölkerung wurde mittels Signaltafeln und durch die Zustellung der Informationsbroschüre ‹Ihre Anlaufstelle im Ereignisfall› informiert, welche auch Angaben zur Alarmierung, zum Notgepäck und zum Notvorrat enthält.
Parallel zu den Notfalltreffpunkten existiert seit den 1960er-Jahren schweizweit eine Schutzrauminfrastruktur, deren Bereitschaft und Zuweisung im Ernstfall ebenfalls von zentraler Bedeutung ist. Ein umfassendes Notfallszenario erfordert die zuverlässige Koordination und die gesicherte Einsatzbereitschaft beider ‹Systeme›.
Vor dem Hintergrund der verschlechterten Sicherheitslage und den Herausforderungen, die sich bei einem Ausfall kritischer Kommunikationskanäle ergeben, bitten wir die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
