Markus Bischof schreibt:
«Mir ist es ein zentrales Anliegen, gegenüber dem Gesundheitsdepartement und dessen Vorsteher, Regierungsrat Bruno Damann, zum Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes Stellung zu nehmen. Gesundheit und körperliche Unversehrtheit sind Grundrechte, verankert in der Bundesverfassung und in internationalen Menschenrechtskonventionen. Für deren Schutz tragen nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern in besonderem Mass staatliche Stellen Verantwortung.
Schutzauftrag mit Grenzen
Ich bestreite nicht, dass Bund und Kantone Regelungen zum Schutz vor gesundheitlichen Risiken erlassen dürfen. Solche Gesetze sollten jedoch auf langjähriger, wissenschaftlich fundierter Erfahrung beruhen und die Akzeptanz der Bevölkerung finden. Genau hier sehe ich beim vorliegenden Gesetzesentwurf eine rote Linie überschritten.
Impfpflicht als Zwang
Die vorgesehenen Impfpflichten, durchgesetzt mit hohen Bussen oder weiteren existenzbedrohenden Massnahmen, zwingen Menschen zu medizinischen Eingriffen ohne freie Einwilligung. Aus meiner Sicht stellt dies eine Verletzung des verfassungsmässig garantierten Rechts auf körperliche Unversehrtheit dar und erfüllt den Tatbestand der Körperverletzung.
Vorauseilender Gehorsam
Die kantonale Impfpflicht wirkt wie ein vorauseilender Gehorsam gegenüber der geplanten Revision des Epidemiengesetzes sowie internationalen Gesundheitsvorschriften. Gleichzeitig wird behauptet, man habe aus der Covid-Pandemie gelernt, und man beruft sich auf Empfehlungen der WHO, ohne deren Rolle kritisch zu reflektieren.
Meine persönlichen Fragen
Seit 2024 stehe ich regelmässig in Kontakt mit medizinisch geschädigten Postvac-Patienten. Nach dutzenden schriftlichen Hilferufen an Politik, Behörden und Institutionen erlebe ich fast ausschliesslich Ablehnung und Ignoranz. Daraus ergeben sich für mich zwingende Fragen:
- Welche Garantien und Hilfen gewähren Sie künftig jenen Menschen, die durch eine gesetzlich verankerte, unfreiwillig aufgezwungene Injektion geschädigt werden – so wie die Hunderten Covid-Postvac-Patienten, die bis heute im Stich gelassen wurden?
- Wie rechtfertigen Sie Impfpflichten, wenn gleichzeitig weder Verantwortung noch Haftung für vorhersehbare Gesundheitsschäden übernommen wird?
- Können Sie meine Erfahrung widerlegen, dass Impfgeschädigte aus Sicht des Gesundheitsdepartements St. Gallen faktisch als rechtlose Kollateralschäden ohne Anspruch auf Hilfe gelten?
- Und schliesslich: Haben Mitglieder des Gesundheitsdepartements, insbesondere Sie, Herr Damann, sich jemals konkret für die Rechte und die Hilfestellung dieser Geschädigten eingesetzt?
Lehren mit blinden Flecken
Die angeblichen Lehren aus der Covid-Pandemie stehen für mich in einem menschenverachtenden Widerspruch zur fehlenden Solidarität mit Menschen, die durch staatlich angeordnete Impfungen geschädigt wurden.
Appell an die Verantwortung
Ich fordere das Gesundheitsdepartement auf, zum gesunden Menschenverstand zurückzukehren und jene Gesetzesartikel zu überarbeiten, deren mögliche negativen Folgen Sie niemals vollumfänglich verantworten können.»
