Home Region Schweiz/Ausland Sport Rubriken Agenda

Fragwürdiges Demokratieverständnis des Gemeinderats

Lukas Huber, Unterwasser, Kantonsrat
Lukas Huber, Unterwasser, Kantonsrat Bild: zVg.
Lukas Huber, Kantonsrat, Unterwasser ist der Meinung, dass die einzigartige direkte Demokratie nur funktioniert, wenn Volksentscheide von den ausführenden Behörden auch entsprechend respektiert werden. Ein Beispiel anhand des Mybuxi:

Der Leserbrief von Lukas Huber, Kantonsrat, Unterwasser, im Wortlaut:

«Der Antrag des Gemeinderats von Wildhaus – Alt St. Johann zuhanden der Bürgerversammlung, im Budget 2026 46‘200 Franken für den Rufbus Mybuxi einzusetzen, erscheint auf den ersten Blick unspektakulär. Doch hinter diesem Antrag steht ein Vertrauensverlust im Umgang mit Volksentscheiden, der viel weiter reicht als der beantragte finanzielle Beitrag. Denn erst vor einem Jahr stimmte die Bevölkerung von Wildhaus – Alt St. Johann meinen Antrag zu, der verlangte, dass die finanziellen Beiträge der Gemeinde an den Rufbus Mybuxi nach einem dreijährigen Testbetrieb per Ende 2025 eingestellt werden. Der Gemeinderat, der eigentlich die Aufgabe hat, die Entscheidungen der Bevölkerung umzusetzen, macht nur ein Jahr später exakt das Gegenteil von dem, was ihre Bürgerinnen und Bürger entschieden haben.

Die einzigartige direkte Demokratie in unserem Land funktioniert nur, wenn Volksentscheide von den ausführenden Behörden auch entsprechend respektiert werden. Und eben nicht, wenn Abstimmungen einfach so oft wiederholt werden, bis das Ergebnis der Meinung dieser Behörden entspricht. Was sind denn Volksentscheide noch wert, wenn der Gemeinderat diese als unverbindlich erachtet? Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger von Wildhaus - Alt St. Johann auf, am kommenden Montag, 1. Dezember, an die Bürgerversammlung zu kommen und den Antrag des Gemeinderats zum finanziellen Beitrag für Mybuxi abzulehnen.» 

Lukas Huber, Unterwasser, Kantonsrat
Demnächst