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Wattwil
17.05.2023

Initiative zum Baureglement: Sammlungsbeginn festgelegt

Älpli Gegenwind kann seine Unterschriftensammlung beginnen.
Älpli Gegenwind kann seine Unterschriftensammlung beginnen. Bild: Pixabay
Der Gemeinderat hat die Zulässigkeit eines Initiativbegehrens von «Älpli Gegenwind» für eine Anpassung des Baureglements beurteilt.

Der Gemeinderat hatte Ende April die Zulässigkeit eines Initiativbegehrens von «Älpli Gegenwind» für eine Anpassung des Baureglements zu beurteilen. Die Initianten beabsichtigen damit, das Baureglement um eine Abstandsregel für Windenergieanlagen von mindestens 700 Metern zu Wohngebieten oder zu Schutzgebieten von nationaler Bedeutung zu ergänzen.

Windenergieanlagen bedürfen eines Sondernutzungsplans, welcher die Bauvorschriften situativ bedingt als Abwei- chung der Regelbauvorschriften festlegt. Der Gemeinderat kam in einer eingehenden Interessen- abwägung aller demkratiepolitischen, juristischen und fachlichen Gegebenheiten zum Schluss, dass das Initiativbegehren zugelassen wird. Dies wurde den Initianten eröffnet. Damit kann sich die Bevölkerung in diesem Rahmen auch zu diesem Thema informieren und äussern.

Die Initianten haben die Initiative bei der Gemeinde innert der gegebenen Frist angemeldet. Die formale Korrektheit der Unterlagen wurde geprüft, die Publikation vorbereitet und der Sammlungsbeginn festgelegt. Publikation und Sammlungsbeginn ist Montag, der 22. Mai 2023. Die Frist der Sammlung läuft somit bis 21. August 2023. Für das Zustandekommen der Initiative werden 500 Unterschriften benötigt.

pd/toggenburg24