"Das Thema Migration brennt der Schweizer Bevölkerung unter den Fingernägeln – auch so im Toggenburg." Mit diesen Worten lud die Mitte Toggenburg zum Migrationsgipfel in das Berufs- und Weiterbildungszentrum Wattwil ein. Dass das Thema tatsächlich bewegt, zeigt die grosse Anzahl von Gästen, die dieser Einladung folgten. Durch den Abend führte Mathias Müller, Stadtpräsident Lichtensteig und Mitte Kantonsrat. Aus nationaler Sicht informierte Mitte-Schweiz Präsident Gerhard Pfister über das Thema. Ein Einblick in die Arbeit im im Kanton St.Gallen bot Claudia Nef vom Trägerverein Integrationsprojekte St.Gallen (TISG). Die Einladung zum Anlass lässt aufhorchen, da gemäss Müller auf diesen 1. Migrationsgipfel natürlich noch weitere folgen werden.
St.Gallen ist gefordert
Nach der Begrüssung und Einführung durch Kantonsrat Mathias Müller zeigte Claudia Nef einen Einblick in die Asylsituation. 2023 sei in Bezug auf die Anzahl Asylsuchende ein ausserordentliches Jahr gewesen. Gleichzeitig sei die Situation in der Ukraine mit der damit einhergehenden Anzahl an schutzssuchenden Ukrainer/innen eine grosse Herausforderung. Noch nie hätten so viele Menschen in der Schweiz Schutz gesucht wie im vergangenen Jahr. Eine Schwierigkeit sei dabei die Unterbringung dieser Personen. Der TISG, der von Claudia Nef seit rund vier Jahren geführt wird, ist dabei im Auftrag der Gemeinden zuständig für die Betreuung, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge und beschäftigt rund 210 Mitarbeitende.
Das Thema interessiert
Seit der Eröffnung der Asylunterkunft in Ebnat-Kappel im verangenen Herbst ist das Thema im Toggenburg in aller Munde. Gemäss Claudia Nef sei es ein schwieriger Start gewesen. Die Situation habe sich aber beruhigt, nicht zuletzt auch, weil die Sorgen der Bürger sehr ernst genommen werden. Der TISG sei bemüht, dass die Situation in Ebnat-Kappel ruhig bleibt und die Jugendlichen in der Unterkunft so gut wie möglich betreut werden könnten. Der Fokus liege dabei klar in der Bildung dieser jungen Asylsuchenden, sodass sie auf ein selbständiges Leben vorbereitet werden können.
Ein schwieriges Thema
Nach Claudia Nef trat Gerhard Pfister, Parteipräsident Mitte Schweiz ans Mikrofon. Gemäss Pfister seien es die lokalen und regionalen Akteure, welche durch die Migration stark gefordert seien und die Herausforderungen zu lösen hätten. Vor Ort mit der Bevölkerung in die Diskussion zu gehen und nicht pauschal über die Migration zu wettern, sei sehr anspruchsvoll. Aufgabe der Mitte Politik sei es, die Probleme klar zu benennen und konkrete Lösungen anzugehen. Dabei wies Pfister aber auch darauf hin, dass die Schweiz nicht zuletzt dank der Zuwanderung und der humanitären Tradition heute dort ist, wo sie ist.
Es gibt keine einfachen Lösungen
In der anschliessenden Diskussion waren sich Gerhard Claudia Nef darüber einig, dass es im Thema Migration keine einfachen Lösungen gibt. Herausforderungen wie z.B. der Umgang mit Roma, die Durchsetzung von Rückschaffungen oder die Verteilung der grossen Anzahl Personen auf Bund, Kantone und Gemeinden seien nicht einfach zu lösen. Auch sei darauf zu achten, dass für eine erfolgreiche Intergration von Asylsuchenden eine klare Struktur und ein Tagesablauf sehr wichtig sind.
Wie weiter im Asylbereich?
Kernbotschaft des Abends war, dass die Mitte künftig noch mehr Verantwortung in den Bereichen Asyl und Integration übernehmen wird. Das Thema dürfe gemäss Pfister nicht den anderen Parteien überlassen werden. Konkret sei es nötig, die EU-Aussengrenzen zu stärken und dort die Asylgründe der Flüchtenden zu prüfen. Wir brauchen konstruktive Köpfe, die für echte Lösungen einstehen, beschrieb auch Mathias Müller die Ambitionen der Mitte-Partei und fast das Vorgehen in drei Gruppen zusammen: Internationale Lösungen suchen, Integration stärken und restriktiv Massnahmen ergreifen. Man darf gespannt sein, wie es weiter geht. Die Mitte wird auf jeden Fall die Diskussion massgeblich mitprägen.