In einer jüngsten Wendung fordern die Jungfreisinnigen erneut den Rücktritt von Miriam Rizvi, Stadtparlamentarierin in St. Gallen, nachdem sie wegen Vandalismus an einem lokalen Restaurant schuldig befunden wurde. Oliver Wick, Stadtparlamentarier, bringt es auf den Punkt: "Miriam Rizvi, eine Gesetzgeberin, die sich selbst über das Gesetz stellt."
Wiederkehrende Rechtsvorstösse
Rizvis jüngste Handlungen, gekoppelt mit einem früheren Vorfall von Hausfriedensbruch im Jahr 2021, zeigen ein wiederkehrendes Muster von Rechtsverstössen. "Es ist beunruhigend, dass eine Person, die an der Schaffung unserer Gesetze beteiligt ist, diese so offen missachtet", so die Jungfreisinnigen. Sie kritisieren auch die JUSO, Rizvis Partei, für ihre scheinbare Toleranz gegenüber Rechtsverstössen, die ihrer Agenda entsprechen.
Klares Zeichen setzen
Die Jungfreisinnigen appellieren an die SP/JUSO/PFG-Fraktion, ein klares Zeichen zu setzen und die Zusammenarbeit mit Rizvi zu beenden, um Extremismus im politischen Spektrum keinen Raum zu geben. "Dies geht über eine persönliche Angelegenheit hinaus. Es betrifft die Integrität unserer Demokratie und die Achtung vor dem Gesetz", unterstreichen sie.