Nachfolgend die Interpellation von Josef Gähwiler (SP), Sandro Hess (Die Mitte) und Katrin Schulthess (SP) im Wortlaut:
«Die privaten Sonderschulen nehmen im Kanton St.Gallen eine wichtige Funktion ein: Ziel ist es, Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung oder Lern- und Verhaltensschwierigkeiten, die einer spezialisierten behinderungsspezifischen Förderung und Unterstützung bedürfen, diese zukommen zu lassen. Dies als Teil des Anspruchs auf angemessenen und unentgeltlichen Grundschulunterricht.
Gemäss Volksschulgesetz ist der Kanton zuständig für die Sonderbeschulung: Gestützt auf Leistungsvereinbarungen erfüllen die Sonderschulen diese Aufgaben im Auftrag des Kantons. Der Kanton ist verpflichtet, gemäss definierten Vorgaben für Unterhalt und Sanierung der Infrastruktur besorgt zu sein.
Mehr Förderbedarf in den letzten Jahren
In den letzten Jahren sahen sich die privaten Sonderschulen mit steigendem Förderbedarf konfrontiert, sie stehen aus diesem Grund vor Herausforderungen. Zudem steigen die Ansprüche an die Schulen, sei dies aufgrund der Diagnosen oder von Seiten der Eltern und des Kantons.
Das sanktgallische Sonderpädagogikkonzept sieht vor, dass der Kanton keine direkte finanzielle Unterstützung an die Infrastruktur leistet. Die Infrastruktur wird im Rahmen des Leistungsauftrages mittels Pauschalen abgegolten. So sollen Instandhaltung und Instandsetzung finanziert werden. In der Regel funktioniert dieses System gut.
Infrastruktur in die Jahre gekommen
Mit dem Aufbau privater Sonderschulen wurde in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts begonnen. Dies bedeutet, dass damals erstellte Bauten nun definitiv in die Jahre gekommen sind und zunehmend Investitionsbedarf aufweisen, zumal die Ansprüche an die Infrastruktur nicht weniger werden. Die Institutionen stossen an ihre Grenzen und müssen grosse Investitionen tätigen.
Dies stellt für die Sonderschulen riesige finanzielle Herausforderungen dar. Sie stehen damit vor grossen Fragen: Sollen mit Investitionen alte Infrastrukturen und nicht mehr zeitgemässe Räume saniert werden oder wäre mit Blick auf die steigenden Schülerzahlen und den in den letzten Jahren gestiegenen Förderbedarf ein Ersatzbau zielführender?
Wir bitten die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie schätzt die Regierung die Entwicklung künftiger Schülerzahlen in den verschiedenen Regionen und damit den zukünftigen Platzbedarf in den über den Kanton verteilten privaten Sonderschulen ein?
- Besteht eine Übersicht über die bestehenden Bauten der privaten Sonderschulen und die anstehenden Investitionen? Stimmen Verfügbarkeit von Schulraum und zukünftiger Raumbedarf überein?
- Mit welchen Mitteln kann der Kanton auf die Planungstätigkeiten der einzelnen Sonderschulen Einfluss nehmen?
- Welche Möglichkeiten sieht die Regierung, die privaten Sonderschulträger in der Planung der zukünftigen Bauinvestitionen zu unterstützen? Wäre auch der Einbezug der Regelschulen in diese Planung möglich?
- Inwiefern ist der Kanton bereit, bei grossen Investitionen oder auch Neubauten die Institutionen finanziell zu unterstützen?
- Ist eine Änderung des Finanzierungsmodells denkbar, um den geänderten Ansprüchen an Förderung, Betreuung und Infrastruktur und damit an die Sonderbeschulung insgesamt Rechnung zu tragen?»