Ausstieg Europäische Menschenrechtskonvention und Ablehnung EU-Rahmenabkommen
Auch die Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) würden in Zukunft für erhebliche Mehrausgaben für den Steuerzahler sorgen, da zum einen das Klimaurteil des EGMR (Klima-Grosis) wie auch der Familiennachzug für vorläufig aufgenommene, sprich abgewiesene, Asylbewerber, bereits nach zwei statt erst nach drei Jahren, umgesetzt werden müsse. Das komme einem Missbrauch der Menschenrechte gleich, weshalb auch der Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK zum Thema für die SVP Schweiz werde.
Die Selbstbestimmung wird in der Schweiz hochgehalten und dass soll auch so bleiben.
Der Souverän soll auch in Zukunft bestimmen können, darum sei auch das neue EU-Rahmenabkommen klar abzulehnen. Denn genau die Urteile des EGMR würden aufzeigen, dass auch beim EU-Rahmenabkommen fremde Richter über das Schweizer Volk bestimmen würden, wenn es in Zukunft zu Streitfällen kommen würde.
Grosszügige Tombola
Nach einer Standing Ovation konnte das Publikum noch einige Fragen an Marcel Dettling stellen, bevor es dann im Saal nochmals gemütlich wurde und die Preise der grosszügigen Tombola verlost wurden.
Zu den Klängen des Schmittechörlis Necker kam auch die Kulinarik nicht zu kurz, so dass unter den Gästen viele gute Gespräche entstanden und ein gelungener Abend ausklang.