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04.06.2024

Kein «Felsenstrom»-Referendum

Photovoltaik-Projekt «Felsenstrom» im Steinbruch Schnür: 23'000 Solarmodule auf 50'000 Quadratmetern. Eine Referendumsabstimmung dazu wird es nicht geben.
Photovoltaik-Projekt «Felsenstrom» im Steinbruch Schnür: 23'000 Solarmodule auf 50'000 Quadratmetern. Eine Referendumsabstimmung dazu wird es nicht geben. Bild: Markus Arnitz, Linth24
Der Ammler Gemeinderatsbeschluss, dem Projekt «Felsenstrom» mit 23'000 Solarmodulen am Walensee zuzustimmen, unterstand dem fakultativen Referendum. Dieses kam nun nicht zustande.

Der Gemeinderat hat anlässlich seiner Sitzung vom 3. April 2024 beschlossen, dass die Zustimmung der Standortgemeinde Amden zum Projekt «Felsenstrom» der St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerk AG (SAK) und der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) erteilt wird.

Kein Referendumsbegehren = keine Urnenabstimmung

Dieser Beschluss wurde in der Folge aufgrund der massgebenden Vorschriften in der eidgenössischen Energiegesetzgebung während 40 Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt. Innert der Referendumsfrist ist kein Referendumsbegehren zustande gekommen. 130 Unterschriften von Ammler Stimmberechtigten wären dazu nötig gewesen.

Somit wird in Amden keine Urnenabstimmung über die Zustimmung als Standortgemeinde zum Photovoltaik-Grossprojekt stattfinden.

Gemeinderat Amden / Linth24