Die Umweltfreisinnigen (UFS) versuchen seit jeher eine Politik zu Gunsten der Umwelt zu betreiben, welche möglichst nicht auf Verbote oder Subventionen – die dominierenden Instrumente linker Umweltpolitik – setzt. Der grösste ökologische Nutzen zu den geringsten ökonomischen Kosten wird erreicht, wenn die richtigen ökomischen Anreize gesetzt werden. Dabei ist das Steuersystem ein zentraler Stellhebel.
Mit 6000 Franken einverstanden
Der Kantonsrat hatte im Frühjahr beschlossen, den maximalen Pendlerabzug von heute Fr. 4'600.- (SBB-GA 2. Klasse plus Fr. 600.-) vom Preis des GA loszulösen und massiv auf Fr. 8'000.- zu erhöhen. Die UFS unterstützten damals den Vorschlag der St.Galler Regierung, den Abzug lediglich auf Fr. 6'000.- heraufzusetzen.
Gegen 8000 Franken
Nun unterstützen die UFS konsequenterweise das Referendum gegen die Erhöhung auf Fr. 8'000.-. Dieser Abzug ist unverhältnismässig und setzt vor allem falsche Anreize: Steuerlich begünstigt würden jene, die besonders weit weg vom Arbeitsort wohnen und den Arbeitsweg mit dem Auto zurücklegen. Es gibt Einzelfälle, bei denen dies nicht anders geht, insbesondere bei Personen, die in Randregionen wohnhaft sind.
Ökologisch sinnvoll
Oft gehen aber eher hochqualifizierte und gut bezahlte Leute einer weit vom Wohnort entfernten Arbeit nach, für die ein begrenzter Steuerabzug kein Problem darstellt. Die UFS will verhindern, dass künftig aufgrund steuerlicher Fehlanreize Personen mit langem Arbeitsweg vom öV auf das Auto umsteigen, den Wohnort bei Bedarf nicht an den Arbeitsort verlegen oder den Wohnort in einer Gegend weit weg vom Arbeitsort suchen. Denn dies ist weder raumplanerisch noch ökologisch sinnvoll.
Die Umweltfreisinnigen sind eine St.Galler Eigenheit und politisieren seit mehr als 30 Jahren als eigenständige Organisation unter dem Dach der FDP. Sie fokussieren auf die Themen Umwelt, Verkehr, Raumplanung, Energie sowie Forst- und Landwirtschaft.