Die Ortsparteien der Mitte Lütisburg, Bütschwil-Ganterschwil, Mosnang, Neckertal und Kirchberg haben in den vergangenen Wochen von der medialen Berichterstattung rund um das Thema Hallenbad Bütschwil Kenntnis genommen. Am 07. Juli 2024 hat sich die Ortspartei Lütisburg in einem Schreiben direkt an den Gemeinderat Lütisburg gewandt. Der Gemeinderat Lütisburg hat im Gemeindeblatt vom 20.08.2024 auf dieses Schreiben reagiert und Stellung genommen. Die erwähnten Mitte-Ortsparteien sind mit der Stellungnahme nicht einverstanden und fordern, nun öffentlich, den Gemeinderat Lütisburg auf, seinen Kurs zu ändern.
Gemeinsame Stellungnahme der Mitte
Aufblasbare Wasserattraktion im Hallenbad Bütschwil. (Symbolbild)
Bild:
https://www.hallenbad-buetschwil.ch/
Es geht um die Berichterstattung rund um das Thema Hallenbad Bütschwil. Der Gemeinderat hat auf das Schreiben der Ortspartei Lütisburg Antwort gegeben, womit die Mitte-Ortsparteien nicht einverstanden sind.
Schreiben der Mitte an Gemeinderat Lütisburg
Im Schreiben vom 07. Juli 2024 hat die Mitte-Ortspartei Lütisburg insbesondere festgehalten, dass sie die Art und Weise, wie aktuell zwischen den direkt involvieren Personen kommuniziert wird, klar für falsch hält. Meinungsverschiedenheiten zwischen Gemeinden oder Amtspersonen gehören zur politischen Arbeit dazu, genauso wie es dazu gehört, den Haltungen Anderer konstruktiv zu begegnen und die Meinungsverschiedenheiten gemeinsam und sachorientiert zu lösen. Die aktuelle Art der Konfliktlösung via Medien ist weder sachlich noch professionell.
Inhaltlich beanstandete die Ortspartei Die Mitte Lütisburg insbesondere, dass es für nicht involvierte Personen aktuell sehr schwierig ist, die Diskussion nachzuvollziehen und zu erkennen, welche Haltung betreffend der Finanzierung des Hallenbads Bütschwil nun die vermeintlich Richtige ist. Der Gemeinderat Lütisburg wurde aufgefordert, darzulegen, warum er als einzige Partei nicht mit der neuen Zwecksverbandsvereinbarung einverstanden ist, obwohl Lütisburg gemäss der Berichterstattung in der Mediation sehr wohlwollend berücksichtigt worden sei.
Keine Antwort und ungenügende Erklärungen
Auf die schriftliche Anfrage erhielt die Ortspartei die Mitte Lütisburg lediglich ein kurzes Email der Gemeindepräsidentin, worauf sie ankündigt, dass im Gemeindeblatt vom 20.08.2024 eine sachliche Information veröffentlicht werde. In der erwähnten Kommunikation hält der Gemeinderat nun fest, dass er seit Jahren für seine Haltung kritisiert werde. Zudem veröffentlicht er eine Begründung für seine Haltung, die weiterhin diverse Fragen offenlässt. Insbesondere wird die durchgeführte Mediation der betroffenen Gemeinden sowie die dabei überarbeitete Zwecksverbandsvereinbarung mit keinem Wort erwähnt. Auch eine Begründung, warum der Gemeinderat Lütisburg die Zweckverbandsvereinbarung ablehnt und eine Erweiterung aus seiner Sicht zu teuer sei, ist nicht enthalten. Des Weiteren erstaunt die Aussage, dass die Kosten für eine Erweiterung für die Zweckverbandsgemeinden zu hoch seien, ist Lütisburg doch die einzige Zwecksverbandsgemeinde, die diese Kosten nicht tragen möchte.
Aufforderung zum Umdenken
Die Mitte ist mit dieser Information klar nicht zufrieden und fordert den Gemeinderat auf, in der Sache Hallenbad Bütschwil umzudenken. Unabhängig des genauen Inhaltes der Zweckverbandsvereinbarung sind wir der Meinung, dass auch der Gemeinderat von Lütisburg sich in dieser Sache für das gemeinsame Sanierungs- und Erweiterungsprojekt aussprechen soll. Alle beteiligten Gemeinden, ausser Lütisburg, sind für die Entwicklung des Hallenbads gewillt, entsprechende finanzielle Mittel bereit zu stellen. Zudem drängt die Zeit und die dringend notwendige Sanierung darf nicht länger herausgezögert werden ohne Gefahr zu laufen, dass das Hallenbad ganz geschlossen werden muss. Selbst wenn die Vereinbarung aus Sicht des Gemeinderats Lütisburg unausgewogene Passagen betreffend die Finanzierung enthalten sollte, was für die Mitte bisher nicht ersichtlich ist, ist zum Wohl der Bevölkerung der Fokus auf ein zukunftsorientiertes Hallenbad zu legen. Weiter ist darauf zu fokussieren, dass Lütisburg früher oder später wieder in einen Gemeindefusions-Prozess starten möchte und dabei auch auf das Wohlwollen der vorliegend involvierten Nachbargemeinden angewiesen sein wird. Ein anhaltender Streit dient mit Sicherheit niemandem, vor allem nicht der Lütisburger Bevölkerung.
Wir appellieren nochmal an den Gemeinderat Lütisburg, sich wieder in den Dienst der Bevölkerung zu stellen sowie bei seinen Entscheiden auf die Zukunft von Lütisburg und nicht nur auf die finanziellen Folgen eines einzelnen Sachgeschäftes zu fokussieren.