22.08.2024

Mitteilungen der Gemeinde Wattwil

Pilze sollten vor dem Verzehr der Pilzkontrolle gezeigt werden. (Symbolbild) Bild: rothrist.ch

Unter anderem finden die Pilzkontrollen ab Mitte August bis am 31. Oktober 2024 wieder statt.

Einbürgerungen

Der Gemeinderat als Einbürgerungsrat hat folgenden Personen das Bürgerrecht der Politischen Gemeinde Wattwil erteilt:

Aicha Alou, geb. 31. Januar 2007, syrische Staatsangehörige, wohnhaft an der Bleikenstrasse 93, 9630 Wattwil
Hyra Syla, geb. 20. Juli 1991, serbische Staatsangehörige, wohnhaft an der Rickenstrasse 68, 9630 Wattwil

Die Auflagedossiers mit den Einbürgerungsbeschlüssen liegen während 30 Tagen, d.h. vom 16. August bis 16. September 2024, beim Sekretariat des Einbürgerungsrates (Gemeindeverwaltung, Büro 210) öffentlich auf. In Wattwil Stimmberechtigte können während der Auflagefrist in die Dossiers Einsicht nehmen und gegen den Einbürgerungsbeschluss schriftlich und begründet Einsprache erheben.

Ergebnis des Initiativbegehrens «700-Meter-Abstandsinitiative»

Am Sonntag, 4. Februar 2024, fand die Urnenabstimmung betreffend dem Initiativbegehren «700Meter-Abstandsinitiative» zur Anpassung des Baureglements der politischen Gemeinde Wattwil statt. Diese hatte die Aufnahme einer Abstandsregelung für Windkraftanlagen im Baureglement zum Gegenstand. Der Gemeinderat hatte einen erläuternden Bericht zur Vorlage erlassen. Die Stimmbürgerinnen und die Stimmbürger lehnten das Initiativbegehren an der Urne mit 1'256 Nein Stimmen (60.8 Prozent) gegenüber 810 Ja-Stimmen (39.2 Prozent) bei einer Stimmbeteiligung von 37.2 Prozent ab.

Vor der Abstimmung wurde eine Abstimmungsbeschwerde eingereicht. Der Beschwerdeführer bemängelte im Wesentlichen, dass der Gemeinderat mit seinen Äusserungen im Bericht die Stimmbürgerschaft beeinflusst hätte. Zudem sei der Titel in der Abstimmungsvorlage falsch gewesen: Der Beschwerdeführer beantragte deshalb, die Abstimmung zu kassieren (aufzuheben) und erneut durchführen zu lassen. Das Departement des Innern lehnte die Abstimmungsbeschwerde ab. Der Entscheid wurde nicht an das Verwaltungsgericht weitergezogen. Der Gemeinderat hat das endgültige Ergebnis der Abstimmung vom 4. Februar 2024 festgestellt und das Baureglement wird nicht ergänzt.

Inkraftsetzungen

Vereinbarung Regionaler Bevölkerungsschutz ie Vereinbarung zwischen den zehn politischen Gemeinden und des Regionalen Bevölkerungsschutzes Toggenburg (RZSO) wurde nach der verabschiedeten Überarbeitung und der Genehmigung aller Trägergemeinden zum fakultativen Referendum aufgelegt.

Das fakultative Referendum wurde in keiner Trägergemeinde ergriffen. Die Vereinbarung wurde von den zuständigen Gemeinderäten rückwirkend per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.

Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen

Der Gemeinderat hat das überarbeitete Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen nach der Genehmigung zum fakultativen Referendum aufgelegt, welches nicht ergriffen wurde.

Der Gemeinderat hat das Reglement und den dazugehörigen Gebührentarif (der nicht dem Referendum unterliegt) per 1. September 2024 in Kraft gesetzt.

Verkürzung Stichstrasse Espen Nord

Die Stichstrasse Espen Nord (Gemeindestrasse 3. Klasse, Nr. 3.151) erschliesst die Grundstücke Nr. 3355W und 3356W. Die Strasse wurde jedoch nur bis in das Grundstück Nr. 3355W erstellt. Mit dem geplanten privaten Bauvorhaben erübrigt sich eine bauliche Fortführung der Stichstrasse. Deswegen soll die Klassierung entsprechend angepasst bzw. verkürzt werden, zumal die die Erschliessung zu den Grundstücken gewährleistet ist.

Der Gemeinderat genehmigt die Verkürzung der Stichstrasse Espen Nord (Gemeindestrasse 2. Klasse, Nr. 3.1541) und den entsprechenden Teilstrassenplan.

Arbeitsvergaben

Entwässerungskonzept für Ebnaterstrasse Nord

Die Strassenentwässerung ist im Zusammenhang mit dem Kantonsprojekt für die Verbesserung des Langsamverkehrs an der Ebnaterstrasse Nord anzupassen. Heute bestehen an der Ebnaterstrasse verschiedene kleine Teileinzugsgebiete, welche entweder direkt an den beiden querenden Gewässern (Dorfbach, Hofstattbach) oder an der Mischabwasserkanalisation angeschlossen sind. Gegenwärtig liegen keine Retentions- oder Behandlungsanlagen vor. Hinsichtlich dem kantonalen Bauprojekt «Ebnaterstrasse Nord» wird die bestehende Entwässerung überprüft und ein Gesamtkonzept für das ganze Quartier erarbeitet. Der Gemeinderat hat den Auftrag an die Schällibaum AG, Wattwil, vergeben.

Kanalisationspülungen 2024

Die jährlichen Spülungen sind für den Unterhalt und den Erhalt der Funktionstüchtigkeit der öffentlichen Kanalisation notwendig. Im Herbst 2024 sind Spülungen in 13.70 km des Leitungsnetzes im Dorfgebiet Wattwil, rechte Seite der Thur ab Poststrasse bis Hegistrasse sowie im Gebiet Thurau und Schmidberg vorgesehen.

Der Gemeinderat hat den Auftrag dafür an die Firma Kanal-Frisch AG, Waldstatt, vergeben.

Pilzkontrolle

Die Pilzkontrollen finden ab Mitte August 2024 bis 31. Oktober 2024 jeden Sonntag, jeweils von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Untergeschoss des Gemeindehauses Wattwil (Eingang Parkplatzseite), Grüenaustrasse 7, 9630 Wattwil, statt.

Die Pilzkontrolleure sind ausserhalb der Kontrollzeit am Sonntag wie folgt zur erreichen:

Ottilia Widmer, St. Peterzeller-Strasse. 21, 9633 Hemberg, Telefon 071 377 17 02;
Benno Brändle, Hauptstrasse 41, 9658 Wildhaus, Telefon 071 999 12 64

Weitere Pilzkontroll-Möglichkeiten sind unter http://www.vapko.ch/index.php/de/ zu erfahren.

Gemeinde Wattwil / Toggenburg24