Heute müssen wir uns über Demokratie unterhalten. In Deutschland geschieht Merkwürdiges: Die Alternative für Deutschland (AfD), eine legale demokratische Partei, seit Jahren im Landtag vertreten, gewinnt die Wahlen in Thüringen haushoch (in Sachsen legt sie ebenfalls stark zu). Trotzdem wollen sie die Verlierer nicht an der Regierung beteiligen.
Machtkartell der Verlierer
Begründung des Machtkartells: Man koaliere nur mit «demokratischen» Parteien, nur mit Parteien aus dem «demokratischen Spektrum».
Interessant: Nach dieser Logik bestimmen also die politischen Gegner der AfD, wer zur deutschen Demokratie gehört und wer nicht.
Demokratie mit Füssen getreten
Man muss die AfD nicht mögen, man kann sie, wenn man will, politisch bekämpfen, aber man kann nicht vorgeben, die Demokratie zu verteidigen, indem man sie mit Füssen tritt.
Demokratie ist nicht, was gewisse Parteiführer wollen, Demokratie ist, was das Volk will. Und das Volk hat, völlig demokratisch, völlig legitim und völlig legal, seinen Willen kundgetan.
Warum führen wir überhaupt Wahlen durch?
Wenn man den Wählerwillen nicht akzeptiert, warum führt man dann überhaupt Wahlen durch? Und wer ist jetzt demokratisch und wer antidemokratisch?
Die Antwort liegt auf der Hand.
Wählerwille auch in Schweiz missachtet
Und wer jetzt denkt, solche Dinge kämen nur in Deutschland vor, der täuscht sich. Auch in der Schweiz ist es zu einer undemokratischen Mode geworden, demokratische Volksentscheide zu missachten. Man denke nur an die links-grüne Alpeninitiative oder an die Masseneinwanderungs- und die Ausschaffungsinitiative der SVP.