Bei der Ermittlung der Wahlergebnisse für die Erneuerungswahlen des Stadtparlaments vom vergangenen Sonntag ist ein Fehler aufgetreten. Dieser ereignete sich bei der manuellen Erfassung der Anzahl unveränderter Wahlzettel bei der Liste 2a FDP.Die Liberalen.
Falsches Wahlergebnis
Dadurch wurde das Wahlergebnis am Sonntagabend bei der Bekanntgabe der Wahlresultate falsch wiedergegeben.
Der Fehler wurde durch den Präsidenten des Stimmbüros, Andreas Vögeli, und die Sekretärin des Stimmbüros, Noëmi Huber, am Montagmorgen festgestellt und am Abend der Öffentlichkeit kommuniziert.
Zur Vermeidung solcher Fehler soll künftig bei der manuellen Eingabe unveränderter Stimmzettel das Acht- statt Vier-Augen-Prinzip eingeführt werden, ebenso sind organisatorische Anpassungen bei den Ablösungen des Stimmbüro-Ausschusses vorgesehen.
«Darf nicht passieren»
Der Stadtrat bedauert diesen Fehler des Stimmbüros ausserordentlich und ist sich des Vertrauensverlusts in die korrekte Ermittlung des Wahlergebnisses bewusst.
Er bittet die ganze Bevölkerung um Entschuldigung, aber insbesondere die FDP, die sich durch die nachträgliche Korrektur der Wahlergebnisse plötzlich mit einem Verlust der Sitzanzahl konfrontiert sah.
So etwas darf aus Sicht des Stadtrats nicht passieren, auch wenn menschliches Versagen gerade bei Wahlen ein Risiko darstellt.
Andreas Vögeli tritt zurück
Um seiner Verantwortung gerecht zu werden, hat Rechtskonsulent Andreas Vögeli entschieden, sein Amt als Präsident des Stimmbüros niederzulegen.
«Ich übernehme die Verantwortung», sagt Vögeli und tritt als Präsident des Stimmbüros zurück. Seine Stelle als Rechtskonsulent der Stadt St.Gallen behält er.
Der Stadtrat nimmt diesen Entscheid mit grossem Bedauern zur Kenntnis.
Externe Untersuchung
Damit die Risiken bei der Ermittlung der Wahlergebnisse in Zukunft möglichst eingedämmt werden können, hat der Stadtrat überdies beschlossen, eine externe Untersuchung des Vorfalls in Auftrag zu geben. Diese soll namentlich in Massnahmen zur Verbesserung der Plausibilisierungs- und Validierungsprozesse münden.