Im Oktober des vergangenen Jahres verweigerte das kantonale Steueramt St.Gallen der Lebensschutzorganisation 1000plus Schweiz aus St.Gallen überraschend die steuerliche Anerkennung der Gemeinnützigkeit – und das trotz vorheriger positiver Zusagen.
Die Behörde begründete ihre Entscheidung mit der Einschätzung, dass die Mission von 1000plus, Schwangeren in Not zu einer Entscheidung für das Leben zu verhelfen, nicht als gemeinnützig angesehen werden könne.
«Zwar muss der lebensbejahenden Beratung für ungewollt schwangere Frauen durchaus ein gewisses Allgemeininteresse zuerkannt werden,» führte das Steueramt aus, «im Gegensatz zur wertneutralen und ergebnisoffenen Schwangerschaftsberatung besteht indes keine steuerliche Förderungswürdigkeit für eine Beratung, die einzig auf den Erhalt des Lebens abzielt.»
Gegen diesen Entscheid hat 1000plus den Rechtsweg beschritten, mehrfach Einspruch erhoben und ist bis hin zur Verwaltungsrekurskommission (VRK) gegangen.
Um ihrem Anliegen öffentlichen Nachdruck zu verleihen, startete 1000plus zudem einen Offenen Brief, der prominente Erstunterzeichner aus Politik, Gesellschaft und Kirche für sich gewinnen konnte.
Dieser Brief mobilisierte über 1000 Unterstützer und zeigte eindrucksvoll, wie breit die Unterstützung für das Anliegen von 1000plus in der Öffentlichkeit verankert ist.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen stellte in ihrem Entscheid vom 17. Oktober 2024 nun fest, dass die Gemeinnützigkeit von 1000plus Schweiz GmbH aufgrund ihrer Zielsetzung «grundsätzlich rechtmässig erscheint».
Sie hob die Entscheidung des kantonalen Steueramts auf und wies den Fall zur abschliessenden Sachverhaltsklärung und Neubeurteilung an das Steueramt zurück.
Obwohl die Rückweisung keine endgültige Anerkennung darstellt, gilt der Entscheid prozessrechtlich als «Obsiegen». Der Kanton St.Gallen hat die Gerichtskosten zu tragen; 1000plus Schweiz erhält eine Entschädigung von 2810 Franken 60. Der Entscheid stärke die Position der Organisation in ihrem Anliegen, Schwangeren in Not weiterhin gezielt und umfassend helfen zu können, teilt 1000plus Schweiz mit.
Auch in der breiten Öffentlichkeit findet der Fall grosse Beachtung.
Die mediale Berichterstattung, insbesondere durch die «Weltwoche», begleitet den Fall und hebt die Bedeutung der Arbeit von 1000plus Schweiz für Frauen in schwierigen Lebenslagen hervor.
Zwei ausführliche Artikel in den Ausgaben 37/24 («Wetten, ein Nemo wäre willkommen?» von Philipp Gut) und 44/24 ( «Erfolg für Abtreibungsgegner» von Alex Baur) beleuchten den Fall und stellen die Frage, ob politische Motive hinter der ursprünglichen Ablehnung stehen könnten.
Dass die VRK den Offenen Brief im Urteil ausdrücklich erwähnt, bestärkt 1000plus darin, die Bemühungen um weitere Unterschriften für den Offenen Brief in den nächsten Wochen zu intensivieren.