- Kolumne von Dr. Philipp Gut
Chaos, Flops, Misserfolge und Korruption, wohin man blickt. Das Verteidigungsdepartement unter Viola Amherd ist völlig von der Rolle.
Jetzt treten auch noch Armeechef Thomas Süssli und Nachrichtendienstchef Christian Dussey die Flucht an.
Und beim Bundesrüstungsbetrieb Ruag fliegt ein Millionenbetrug auf, den die Verantwortlichen unter den Tisch wischen wollten.
Sicherheitspolitiker neben Schuhen
Das gefährlichste Erbe der vielleicht unfähigsten Bundesrätin der Geschichte ist allerdings neben der anhaltenden Verteidigungsunfähigkeit ihr EU- und Nato-Kurs.
Doch wer denkt, der Spuk sei mit ihrem angekündigten Abgang vorüber, täuscht sich. Neben Amherd steht auch die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats neben den Schuhen.
Neutralität ade
Angeführt von Fabian Molina (SP), der gerne auch mal an einer unbewilligten «Krawall-Demo» (Tages-Anzeiger) teilnimmt, fordert sie eine weitergehende Annäherung an EU und Nato. Der Bundesrat müsse die Rolle der Schweiz als «Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur» stärken und die Zusammenarbeit in diversen Bereichen vertiefen. Neutralität ade.
Eine Finnin führt den Bundesrat
Mehr noch: Denselben Irrweg beschreitet auch die Verwaltung. Egal, wer der neue Verteidigungsminister wird, die federführenden Spitzenbeamten werden immer noch dieselben sein.
Zum Beispiel die Finnin Pälvi Pulli. «Auf diese Frau hört der Bundesrat, wenn es ernst wird», schrieb der Tages-Anzeiger. Sie sei die «wichtigste sicherheitspolitische Beraterin» der Landesregierung, auch wenn sie nie in der Armee gewesen sei und aus Finnland stamme.
Und was will diese Frau, diese Ausländerin, auf die der Bundesrat hört?
Sie hält nichts von einer souveränen Schweiz, nichts von einem Land, das sich, wenn es ernst wird, selbst verteidigen kann. Sie will die Schweiz in die Arme der EU-Militärallianz und der Nato treiben.
Berater auswechseln
Es ist genau das, was Amherd immer schon getan und gewollt hat.
Als ob dieses desolate Europa, weltpolitisch abgehängt, sicherheits- und friedenspolitisch ein leuchtendes Vorbild wäre.
Und die Schweiz nicht schleunigst wieder selbst fähig sein müsste, die Sicherheit von Land und Leuten zu garantieren.
Ein Neuanfang im Verteidigungsdepartement kann nur gelingen, wenn auch solche Berater ausgewechselt werden und der Bundesrat wieder zu einer autonomen Verteidigung im Rahmen der Neutralität steht.