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Leserbrief
Lichtensteig
25.04.2025

Höhere Finanzausgleichsleistungen für die Stadt?

(Symbolbild)
(Symbolbild) Bild: Pixabay
Leserbriefschreiber Roman Hug, Lichtensteig findet, dass es keine legitimen Gründe gibt, warum die Stadt St. Gallen im kantonalen Finanzausgleich besser berücksichtigt werden sollte als andere Gemeinden.

Der Leserbrief von Roman Hug, Lichtensteig, im Wortlaut:

«Städte ganz allgemein zeichnen sich vermehrt mit finanziellen Schwierigkeiten und daraus resultierenden, hohen Steuern aus. Warum ist das so? 

Erklärt wird uns das mit der Zentrumslast, die Städte zu tragen hätten. Doch für einige dieser Zentrumslasten besteht weder eine Verpflichtung, noch eine Erwartung der Landbevölkerung, dass in Städten ein Fass ohne Boden nach dem anderen aufgestellt werden soll. In finanziellen Schwierigkeiten sieht sich offenbar auch die Stadt St. Gallen. Da höhere Finanzausgleichsbeiträge zu beziehen natürlich der einfachere Weg zu sein scheint, als zu sparen, setzt St. Gallen vorerst auf dieses Pferd. Selbstverständlich existieren für Städte Zentrumslasten, die sich nicht abwenden lassen.

Nicht nur Nachteile als Zentrumsstadt

Aus diesem Grund leistet der Kanton bereits heute einen jährlichen Sonderlastenausgleich an die Stadt. Einige dieser Lasten trägt mittlerweile sogar der Kanton. Es hat also nicht nur Nachteile, eine Zentrumsstadt zu sein. Denken wir nur an die kantonalen Betriebe, die grossmehrheitlich in der Stadt angesiedelt sind und somit der Stadt den grössten Profit bereiten. Die Privatwirtschaft mit ihren zahlreichen und vielfältigen Betrieben auf engem Raum. Auch der Bund ist z. B. mit dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen vertreten. 

Endlose Liste der Stadtvorteile

Die Liste mit Elementen, die der Stadt Vorteile bereiten, ist schier endlos. Vielleicht sollte die Prioritätensetzung in den Städten intensiver diskutiert werden. Ich kann beim besten Willen keine legitime Gründe erkennen, warum die Stadt St. Gallen im kantonalen Finanzausgleich besser berücksichtigt werden sollte, als andere Gemeinden. Ich hoffe, die meisten Bürgerinnen und Bürger sehen das genau so und stimmen «NEIN» zu höheren Finanzausgleichsleistungen für die Stadt St. Gallen.»

Roman Hug, SVP, Lichtensteig