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Kirchberg
01.05.2025
02.05.2025 06:48 Uhr

Auswirkungen bei einem Ja für die Gemeinde

Wird die Vorlage angenommen, würde die Kirchberger Jahresrechnung jährlich wiederkehrend mit rund Fr. 220'000 belastet werden.
Wird die Vorlage angenommen, würde die Kirchberger Jahresrechnung jährlich wiederkehrend mit rund Fr. 220'000 belastet werden. Bild: Gemeinde Kirchberg
Am 18. Mai 2025 wird im Kanton St. Gallen über mehrere Vorlagen abgestimmt, darunter der Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz, der auch Kirchberg betrifft.

Der innerkantonale Finanzausgleich gleicht finanzielle Unterschiede zwischen den politischen Gemeinden aus. Der Kanton bezahlt dabei Ausgleichsbeiträge an Gemeinden mit geringerer Steuerkraft sowie an Gemeinden mit überdurchschnittlichen finanziellen Belastungen. Aktuell erhalten 65 der 75 St. Galler Gemeinden einen Ausgleichsbeitrag. Auch die Politische Gemeinde Kirchberg erhält durch den innerkantonalen Finanzausgleich jährlich rund 10 Mio. Franken. Dieser Finanzausgleich ist grundsätzlich ein sinnvolles Instrument, dafür ist der Gemeinderat sehr dankbar.

Der St. Galler Kantonsrat möchte nun jedoch eine Anpassung am Finanzausgleich vornehmen. Unter anderem soll die Stadt St. Gallen mehr Geld für die Zentrumslasten erhalten.

Verlierende und profitierende Gemeinden

Weil der beim Finanzausgleich zur Verfügung stehende Gesamtbetrag nicht einfach um den gleichen Betrag erhöht werden soll, sind auch weitere Anpassungen geplant. Diese Massnahmen haben unterschiedliche Auswirkungen auf die verschiedenen Gemeinden. Dabei gibt es Gemeinden, die profitieren und Gemeinden, die verlieren. Bei dieser Vorlage zählt die Gemeinde Kirchberg zu den Gemeinden, welche durch die neue Regelung übermässig stark belastet würden. Wird demV. Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz am 18. Mai 2025 zugestimmt, wird die Politische Gemeinde Kirchberg gemäss Berechnung des Kantons jährlich rund Fr. 220'000 weniger Beiträge erhalten. Die Jahresrechnung würde folglich wiederkehrend mit diesem Betrag belastet. Wenn dieser Betrag nicht an einem anderen Ort eingespart wird, würde das eine Steuererhöhung von gut einem Steuerprozent bedeuten

Gemeinde Kirchberg / Toggenburg24