Damit soll ein Rückstand gegenüber anderen Kantonen aufgeholt und bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen werden.
Künftig sollen im Thurgau jährlich rund 1,5 Millionen Franken in eine neue Stiftung für Innovation fliessen, damit etwa bahnbrechenden Ideen aus der Wirtschaft zum Erfolg verholfen werden kann. Die Mittel werden aus dem bestehenden Arbeitsmarktfonds beigesteuert. Letztlich soll die Innovationsförderung im Thurgau auch aus Einnahmen aus der OECD-Mindeststeuer profitieren.
Die Mehrheit der Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier äusserten sich gegenüber diesem Vorhaben befürwortend. Der Versuch, unternehmerische Innovation zu fördern, verdiene eine Chance. Gegenüber den meisten anderen Kantonen, wo längst Innovationsförderung betrieben werde, habe man in diesem Bereich viel nachzuholen.
Antrag auf Nichteintreten scheitert
Die SVP sprach sich dagegen aus. Die finanzielle Situation des Kantons erlaube solche Ausgaben derzeit nicht, so der Fraktionssprecher. Wichtig für die Standortattraktivität seien primär tiefe Steuern. Ausserdem müsse Innovation nicht verstaatlicht werden. Ein Antrag der SVP auf Nichteintreten auf das Geschäft scheiterte jedoch.
Eine Schlussabstimmung über die geplante Innovationsförderung findet erst in einer der nächsten Parlamentssitzungen statt. Das Vorhaben gründet auf der Motion "Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt" aus dem Jahr 2022.