Hintergrund ist eine Petition gegen deren Unterbringung in der Gemeinde Neckertal.
Der SP-Stadtparlamentarier Chompel Balok (SP-JUSO-PFG-Fraktion) hat im Stadtparlament St.Gallen eine einfache Anfrage eingereicht, mit der er auf die Debatte um die geplante Unterbringung von Geflüchteten in der Unterkunft Auboden in der Gemeinde Neckertal reagiert. Dort wehrt sich eine sogenannte «IG Auboden» mittels Petition gegen das Projekt – die Petition wurde von der SVP, namentlich von Kantonsrat Bruno Schweizer, mitinitiiert.
Balok kritisiert in seiner Anfrage, dass «das Schicksal unbeteiligter Geflüchteter» im Abstimmungskampf um den kantonalen Finanzausgleich instrumentalisiert werde.
Die Petition trage zu einem «Klima des Misstrauens und der Angst» bei und schwäche gezielt die Solidarität zwischen den Regionen. «Dieser Politik muss mit einer klaren solidarischen und menschlichen Haltung begegnet werden», schreibt Balok. Die Stadt St.Gallen solle ihre Werte als soziale und weltoffene Stadt auch konkret unter Beweis stellen.
Im Zentrum seiner Anfrage steht die Forderung, dass sich der Stadtrat bei der Trägerschaft Integrationsprojekte St.Gallen (TISG) dafür einsetzen solle, Geflüchtete aus dem Neckertal kostendeckend in der Stadt St.Gallen aufzunehmen.
Darüber hinaus stellt Balok dem Stadtrat folgende Fragen:
- Ist der Stadtrat bereit, sich bei der TISG dafür einzusetzen, dass eine Unterbringung der betroffenen Geflüchteten in der Stadt St.Gallen erfolgt – sofern dies kostendeckend möglich ist?
- Wie viele Geflüchtete sind derzeit im Auftrag der TISG in der Stadt St.Gallen untergebracht?
- Stehen aus Sicht des Stadtrats in der Stadt geeignete Unterbringungsorte zur Verfügung, welche durch die TISG genutzt werden könnten?
- Welche Auswirkungen hätte es aus Sicht des Stadtrats, wenn die TISG ihren Hauptsitz in eine andere Region – z. B. ins Toggenburg – verlegen würde?
- Wie beurteilt der Stadtrat generell die Petition gegen die Unterbringung von Geflüchteten im Neckertal sowie deren politische Einbettung in den aktuellen Abstimmungskampf?
Chompel Balok appelliert an die Verantwortung der Stadt, einen Beitrag zur Entschärfung der aufgeheizten Debatte zu leisten: «Die Erfahrungen zeigen, dass Akzeptanz für die Unterbringung von Geflüchteten möglich ist – mit Dialog, Sachlichkeit und einer solidarischen Grundhaltung.»