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St. Gallen
08.10.2021

Brutalität in St.Gallen - Stadträtin zeigt sich besorgt

Die Blumen und Kerzen erinnern an den tragischen Tod von Rubin B.
Die Blumen und Kerzen erinnern an den tragischen Tod von Rubin B. Bild: Miryam Koc
In der Stadt St.Gallen sorgten in den vergangenen Wochen brutale Gewalttaten für Schlagzeilen. Die Thematik hat nun auch die Politik erreicht – Stadträtin Sonja Lüthi zeigt sich besorgt.

Seit Anfang Juli kam es in der Stadt St.Gallen zu 40 Gewaltdelikten – Raub, Körperverletzung und Tätlichkeiten. In einem Abstand von gerade mal zwei Wochen verstarben zwei junge Männer an den Folgen einer Auseinandersetzung. Besonders der Tod des 19-jährigen Rubin B. liess die Gallusstadt aufschrecken. Nun werden die jüngsten Ereignisse auch im Parlament zum Thema.

«Die Stadtpolizei hat eine gewisse Häufung von Auseinandersetzungen und Tätlichkeiten an Wochenenden festgestellt. Diese Tendenz stimmt mich natürlich nachdenklich», sagt Stadträtin Sonja Lüthi, Direktion Soziales und Sicherheit.

Verschiedene Interessen, Alkohol und Corona

Generell sei St.Gallen als Zentrumsstadt insbesondere an den Wochenenden für viele Menschen Anziehungspunkt, wo ganz unterschiedliche Interessen aufeinandertreffen, was leider nicht immer konfliktfrei verläuft, so Lüthi.

Andererseits trage auch Corona etwas zur Situation bei: «Nun, da vieles wieder möglich ist, überrascht es nicht, dass auch die polizeilichen Interventionen zugenommen haben. Dies ist übrigens auch in anderen Städten so zu beobachten, und es handelt sich bei St.Gallen keineswegs um einen Einzelfall», betont die Stadträtin. Auch der Konsum von Alkohol verschärfe die Situation, sagt die Kantonspolizei. 

Die Polizei nehme die aktuelle Situation ernst und werde dieser mit Schwerpunktsetzungen und Prävention begegnen. Dieses Vorgehen habe sich bereits in der Vergangenheit, als an gewissen Hotspots in der Innenstadt gleiche oder ähnliche Problematiken in Erscheinung traten, bewährt – Stichwort: Osterkrawalle

Doch sind überhaupt genügend Ressourcen vorhanden? «Die zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen werden möglichst dort eingesetzt, wo sie gebraucht werden. Daher konnte die Stadtpolizei an den letzten Wochenenden ihre Präsenz an den neuralgischen Orten erhöhen. Sie kann aber nicht zu jederzeit überall sein. Es ist wichtig, dass sich Personen via 117 melden, wenn sich Konflikte abzeichnen», sagt die GLP-Politikerin.

Stadt- und Kantonsrätin Sonja Lüthi Bild: zVg

Braucht es mehr Überwachungskameras?

Immer lauter werden die Stimmen, die mehr Kameras an öffentlichen Plätzen fordern. In der Innenstadt wird der öffentliche Grund an vier neuralgischen Örtlichkeiten – Brühltor-Passage, Bohl, Rathaus-Unterführung, Bahnhof-Unterführung – videoüberwacht.

Die Örtlichkeiten sind mit Notrufsäulen ausgestattet. Die Aufnahmen werden rund um die Uhr aufgezeichnet. Mit der Betätigung einer Notrufsäule werden die Videoaufnahmen zudem bei der Stadtpolizei «live» aufgeschaltet.

Bei besonderen Gefahrenlagen kann die Stadtpolizei auch selber eine solche Aufschaltung veranlassen. Vorbehältlich der Verwendung in einem Strafverfahren werden die Videoaufnahmen nach 100 Tagen gelöscht. Die städtische Fachstelle für Datenschutz wacht über die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben. 

«Die bestehenden Standorte werden im Rahmen von Neugestaltungen des öffentlichen Raum jeweils überprüft (bspw. Neugestaltung Marktplatz). Eine Überprüfung findet zudem statt, wenn sich über eine längere Zeit neue Hotspots zeigen. So gibt es heute beispielsweise im Umfeld des Fussballstadions in Winkeln während Veranstaltungen Videoüberwachung», sagt Lüthi.

SVP fordert hartes Durchgreifen gegen Migranten – GLP wehrt sich

Unternimmt die Regierung genug, um den Anstieg von Gewaltdelikten im Kanton St.Gallen zu verhindern. Und hängt die Deliktzunahme mit der Nationalität der Täter zusammen? Dies fragt die SVP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat in einem Vorstoss. Sie fordert ein härteres Vorgehen gegen Straftäter mit Migrationshintergrund.

Dagegen wehrt sich Lüthi: «Im Namen der Grünliberalen im Kantonsrat drücke ich bezüglich der Vorfälle von letzter Woche und der hohen Gewaltbereitschaft unsere Betroffenheit aus. GLP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte werden deshalb eine erhöhte Polizeipräsenz unterstützen. Die Verwendung der Erkenntnisse aus den konkreten Vorfällen und den Kriminalstatistiken für die Prävention sind folgerichtig und elementar. Wir sind überzeugt, dass dies von der Polizei im Alltag gemacht werde. Für eine Fokussierung auf ausländische Straftäter sehen wir Grünliberalen keinen Bedarf. Straftat bleibt Straftat, ob von einer Person mit Migrationshintergrund oder nicht. Es braucht immer ein konsequentes Vorgehen. Die Grünliberalen wehren sich gegen den Generalverdacht von Menschen mit Migrationshintergrund. Gesetz und Ordnung gelten für alle in der Schweiz lebenden Menschen. Wir erwarten, dass Polizei und Justiz entsprechend konsequent handeln.»

Miryam Koc/Patrice Ezeogukwu/rheintal24/Toggenburg24/stgallen24
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