«Mosliger Geheimnis gelüftet»

Im Mitteilungsblatt vom 14. Juni 2024 informierte der Gemeinderat von Mosnang, dass die Stellungnahme des Departements des Innern zur aufsichtsrechtlichen Beschwerde vorliege. Leider unterliess es der Rat, die Bevölkerung über den Inhalt aufzuklären und liess damit die Bevölkerung unnötigerweise im Dunkeln tappen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mussten die Wahlzettel ausfüllen, ohne über alle relevanten Sachverhalte informiert zu sein.

Nach langem Hin und Her hat das zuständige Departement des Innern heute (18. September 2024), antragsgemäss gemäss St.Galler Öffentlichkeitsgesetz, das geheimnisvolle Papier ausgehändigt.

Herausgegeben wurde eine teilanonymisierte Fassung, da sich einige in der aufsichtsrechtlichen Anzeige erwähnten Personen gegen die Veröffentlichung gewisser Namen, Sätze oder Beträge wehren konnten. In der teilanonymisierten Fassung sind diese Stellen ersichtlich.

Sind denn die Anschuldigungen, die in den letzten Monaten öffentlich kursierten, zutreffend? Ja, kann ich zusammenfassend sagen:

Mehrmals wurden das Kollegialitätsprinzip wie auch die Schweigepflicht durch Max Gmür (Schulratspräsident) verletzt. Dies trifft notabene nur auf die beleuchteten Fälle zu.
Sogar das Abstimmungsverhalten einzelner Ratskollegen wurde nach aussen getragen.
Obendrein wurden Informationen öffentlich mitgeteilt, bevor der Gemeinderat diese diskutieren oder etwas beschliessen konnte.
Freilich hat auch Renato Truniger (Gemeindepräsident) eine Verletzung infolge der Veröffentlichung der Weiterbildungskosten begangen. Hier wurde eine nicht notwendige Weiterbildung des abtretenden Schulleiters mit grosszügiger Kosten- und Arbeitszeitübernahme unterstützt – der hierarchisch übergeordnete Gemeinderat wurde einfach übergangen.

Verständlich ist, dass eine Zusammenarbeit in einem Rat für die Zukunft mehr als schwierig erscheint. Schreiten wir voran und machen den Weg frei für eine neue Person an der Spitze des Schulrates.

Mirco Gerig, Mosnang
SVP-Kantonsrat

Die Stellungnahme des Departements des Innern wurde Toggenburg24 zugestellt. Da eine Herausgabe unter dem Öffentlichkeitsprinzip gegenüber allen Personen gilt, veröffentlichen wir das vollständige Dokument.

Stellungnahme Departement des Innern - Aufsichtsrechtliche Anzeige Gemeinderat Mosnang